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Tagesordnung - 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Umbau und Erweiterung der Hauptschule Zehnthofweg - Baubeschluss -  
A 63/072/2006  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Straßen und Wirtschaftswegeunterhaltungs-/ sanierungsprogramm 2007  
A 66/142/2006  
Ö 5  
Baubetriebs- und Grünflächenangelegenheiten - keine Vorlagen -      
Ö 6  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 6.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/063/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                    9.394.112 Euro

b) die Erträge auf                                                                                9.394.112 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einnahmen auf                                                                        8.580.000 Euro

b)     die Ausgaben auf                                                                          8.580.000 Euro

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 4.476.311 Euro veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2007 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    14.12.2006 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                    9.394.112 Euro

b) die Erträge auf                                                                                9.394.112 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einnahmen auf                                                                        8.580.000 Euro

b)     die Ausgaben auf                                                                          8.580.000 Euro

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 4.476.311 Euro veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2007 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                    9.394.112 Euro

b) die Erträge auf                                                                                9.394.112 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einnahmen auf                                                                        8.580.000 Euro

b)     die Ausgaben auf                                                                          8.580.000 Euro

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 4.476.311 Euro veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2007 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6.2  
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010  
Enthält Anlagen
A 20/064/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)