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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
Gremium: Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE
Datum: Mo, 20.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen Ausschussvorsitz und Bürgermeister      
Ö 2  
Bestellung Schriftführung  
A 80/040/2023  
Ö 3  
Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW  
Enthält Anlagen
A 80/041/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

   
    20.03.2023 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (siehe Abstimmungen zu den einzelnen Textpassagen)

   
    23.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 - Stand 21-03-2023 (276 KB)      
   
    29.03.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 - Stand 21-03-2023 (276 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)