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Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2023  
Enthält Anlagen
RKS/017/2022  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Klima-Check für politische Beschlussvorlagen  
RKS/018/2022  
Ö 5  
Energiebericht 2021  
Enthält Anlagen
/013/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 6.1  
ARA Erkelenz Siebanlage Abschlag Staustufe III zum Retentionsbodenfilter hier: Baubeschluss  
A 66/460/2022  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/461/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023-2027 (466 KB)      
   
    08.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023-2027 (466 KB)      
   
    14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023-2027 (466 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)