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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
Gremium: Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
Datum: Di, 05.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Änderung des Sonderbetriebsplanes G-2018/02 zu Immissionsschutzmaßnahmen nördlich und östlich von Holzweiler hier: Stellungnahme im Beteiligungsverfahren  
A 80/024/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„…“

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

„Gegen die seitens der RWE Power AG im Sonderbetriebsplan G-2018/02 zu Immissionsschutzmaßnahmen nördlich und östlich von Holzweiler beantragte Änderung Bepflanzung anstelle Wall werden keine Bedenken erhoben. Die Stadt Erkelenz weist ergänzend darauf hin, dass - wie auch der Landesregierung bereits seit 2016 gegenüber kommuniziert - nach wie vor ein Abstand zum Tagebau von 1.500 m gefordert wird.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentationsfolien (2097 KB)      
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2021: Schilder für bedrohte Orte  
Enthält Anlagen
A 80/025/2021  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2021: Prüfauftrag zu Beisetzungen in den Umsiedlungsorten  
Enthält Anlagen
A 80/026/2021  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2021: Regelmäßiges Durchspülen der Kanäle in den Dörfern Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich sowie Berverath  
Enthält Anlagen
A 80/027/2021  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.09.2021: Schallschutz im Bereich der ehemaligen A61  
Enthält Anlagen
A 80/028/2021  
N 1     (nichtöffentlich)