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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
Gremium: Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Positionierung der Stadt Erkelenz zur vierten Leitentscheidung  
Enthält Anlagen
A 80/014/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Das Positionspapier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.“

   
    17.05.2021 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Positionspapier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    27.05.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Positionspapier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.“

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20210526_Positionspapier (108 KB)      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Förderung und Einstellung von zwei Strukturwandelmanager*innen  
Enthält Anlagen
A 80/015/2021  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.04.2021: Überprüfung der Anpassung der Preissteigerungen im Bausektor an die derzeitigen Entschädigungszahlungen für Umsiedler  
Enthält Anlagen
A 80/017/2021  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2021: Einrichtung des Arbeitskreises: Zukunft statt Braunkohle - Arbeitskreis zum sozialverträglichen und zukunftssichernden Erhalt des Braunkohlengebietes im Erkelenzer Osten  
Enthält Anlagen
A 80/016/2021  
N 1     (nichtöffentlich)