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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Bestellung von Schriftführerinnen / Schriftführern für die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  
A 61/597/2021  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 4     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung des Berichtes "Bezahlbares Wohnen in Erkelenz" und Beschluss über Maßnahmen zur Umsetzung  
A 61/598/2021  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Vorstellung Zwischenergebnisse und Beteiligung Nachbargemeinden, Träger öffentlicher Belange sowie Gewerbering  
A 61/599/2021  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/600/2021  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/601/2021  
Ö 5     Angelegenheiten Verkehr      
Ö 5.1  
Gründung einer AG Fuß- und Radverkehr für die Stadt Erkelenz  
A 61/602/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Stadt Erkelenz beschließt die Gründung einer AG Fuß- und Radverkehr. Dieser setzt sich aus bis zu 17 Personen zusammen. Hiervon entfallen max. 5 Plätze an Bürger*innen, max. 5 Plätze an Fuß- und Radverkehr nahe Vereine und Verbände bzw. Polizei und Behindertenbeauftragter der Stadt Erkelenz und ein Platz an den Technischen Beigeordneten bzw. eine von ihm benannte Vertretung. Die Fraktionen entsenden bei Interesse max. eine(n) Vertreter*in.“
   
    16.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Stadt Erkelenz beschließt die Gründung einer AG Fuß- und Radverkehr. Dieser setzt sich aus bis zu 17 Personen zusammen. Hiervon entfallen max. 5 Plätze an Bürger*innen, max. 5 Plätze an Fuß- und Radverkehr nahe Vereine und Verbände bzw. Polizei und Behindertenbeauftragter der Stadt Erkelenz und ein Platz an den Technischen Beigeordneten bzw. eine von ihm benannte Vertretung. Die Fraktionen entsenden bei Interesse max. eine(n) Vertreter*in.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1     (nichtöffentlich)