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Tagesordnung - 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Do, 22.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters/des Vorsitzenden      
Ö 2  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath/Lützerath/Pesch vom 25. Juli 2005  
A 10/222/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

 

„Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.07.2005 auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath, Lützerath, Pesch bei gleichzeitiger Aussetzung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wird abgelehnt.“

 

   
    22.09.2005 - Braunkohlenausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

 

„Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.07.2005 auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath, Lützerath, Pesch bei gleichzeitiger Aussetzung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wird abgelehnt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: (11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

Abstimmungsergebnis: (11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

   
    27.09.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

 

„Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.07.2005 auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath, Lützerath, Pesch bei gleichzeitiger Aussetzung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

   
    28.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

 

„Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.07.2005 auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath, Lützerath, Pesch bei gleichzeitiger Aussetzung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    19.10.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Hauptausschuss und Rat):

 

„Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.07.2005 auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath, Lützerath, Pesch bei gleichzeitiger Aussetzung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Ö 3  
Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/022/2005  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/023/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)