Tagesordnung - 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses

Bezeichnung:	1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
Gremium:	Wahlprüfungsausschuss
Datum:	Mo, 14.12.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Bestellung von Schriftführern für den Wahlprüfungsausschuss	A 10/139/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Hiermit wird als Schriftführerin für die Niederschriften des Wahlprüfungsausschusses VA Ulrike Hoeren bestellt.“

	14.12.2009 - Wahlprüfungsausschuss
	Ö 1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Hiermit wird als Schriftführerin für die Niederschriften des Wahlprüfungsausschusses VA Ulrike Hoeren bestellt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 2		Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009	A 10/140/2009