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Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Haushalt 2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe" (Anmerk.: Bei diesem TOP handelt es sich um eine in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2010 vorberatene Angelegenheit.)  
Enthält Anlagen
 A 10/169/2010  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
A 20/156/2010  
Ö 4  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. v. 11.01.2010 auf Genehmigung von im Jahr 2010 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)  
Enthält Anlagen
 A 30/086/2010  
Ö 5  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/157/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an  den Rat):

„Von den in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
   
    27.01.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    03.02.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

"Der Rat nimmt von den vom Kämmerer in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010 getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 83 (1) GO NW Kenntnis."

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)