Tagesordnung - 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 18.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.04.2024

Ö 2.1

Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz

A 30/275/2024

Ö 2.2

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/689/2024

Ö 2.3

2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/690/2024

Ö 2.4

40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/691/2024

Ö 2.5

Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/695/2024

Ö 2.6

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 6. Änderung vom 16.11.2022

A 30/276/2024

VORLAGE

Beschlussentwurf als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die als Anlage beigefügte 7. Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.“

16.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Ö 4.1 - ungeändert beschlossen

Beschlussals Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Abstimmungsergebnis:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der 7. Änd. der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten (109 KB)

18.04.2024 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 2.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der 7. Änd. der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten (109 KB)

24.04.2024 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 3.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der 7. Änd. der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten (109 KB)