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Auszug - Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz  

 
 
22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/275/2024 Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsmitglied Krahe (Fraktionsvorsitz FDP) teilt mit, dass die FDP-Fraktion nicht zustimme.


Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 2 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

 


Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Erste Änderung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2 (307 KB)