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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Positionierung der Stadt Erkelenz zur vierten Leitentscheidung |
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A 80/014/2021 |
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| Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Förderung und Einstellung von zwei Strukturwandelmanager*innen |
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A 80/015/2021 |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.04.2021: Überprüfung der Anpassung der Preissteigerungen im Bausektor an die derzeitigen Entschädigungszahlungen für Umsiedler |
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A 80/017/2021 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Die Verwaltung der Stadt Erkelenz überprüft die derzeitigen Steigerungen im Bausektor und stellt transparent fest, ob diese Preissteigerungen in den Entschädigungszahlungen für Erkelenzer Umsiedler, die diese Preissteigerungen ausgleichen müssen, berücksichtigt wurden. Wenn im Ergebnis festgestellt wird, dass diese Preissteigerungen nicht in den Entschädigungssummen enthalten sind, bringt die Stadt diese Differenzen in die regelmäßigen Gespräche mit RWE, der Bezirksregierung Köln und der Landesregierung NRW ein und fordert entsprechende Nachzahlungen. Bei bereits abgeschlossenen Verträgen sollte dies dann grundsätzlich mit eingerechnet werden.“ |
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17.05.2021 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Verwaltung der Stadt Erkelenz überprüft die derzeitigen Steigerungen im Bausektor und stellt transparent fest, ob diese Preissteigerungen in den Entschädigungszahlungen für Erkelenzer Umsiedler, die diese Preissteigerungen ausgleichen müssen, berücksichtigt wurden. Wenn im Ergebnis festgestellt wird, dass diese Preissteigerungen nicht in den Entschädigungssummen enthalten sind, bringt die Stadt diese Differenzen in die regelmäßigen Gespräche mit RWE, der Bezirksregierung Köln und der Landesregierung NRW ein und fordert entsprechende Nachzahlungen. Bei bereits abgeschlossenen Verträgen sollte dies dann grundsätzlich mit eingerechnet werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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27.05.2021 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Die Verwaltung der Stadt Erkelenz überprüft die derzeitigen Steigerungen im Bausektor und stellt transparent fest, ob diese Preissteigerungen in den Entschädigungszahlungen für Erkelenzer Umsiedler, die diese Preissteigerungen ausgleichen müssen, berücksichtigt wurden. Wenn im Ergebnis festgestellt wird, dass diese Preissteigerungen nicht in den Entschädigungssummen enthalten sind, bringt die Stadt diese Differenzen in die regelmäßigen Gespräche mit RWE, der Bezirksregierung Köln und der Landesregierung NRW ein und fordert entsprechende Nachzahlungen. Bei bereits abgeschlossenen Verträgen sollte dies dann grundsätzlich mit eingerechnet werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 5 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2021: Einrichtung des Arbeitskreises: Zukunft statt Braunkohle - Arbeitskreis zum sozialverträglichen und zukunftssichernden Erhalt des Braunkohlengebietes im Erkelenzer Osten |
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A 80/016/2021 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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