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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Bestellung von Schriftführerinnen / Schriftführern für die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  
A 61/597/2021  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 4     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Berichtes "Bezahlbares Wohnen in Erkelenz" und Beschluss über Maßnahmen zur Umsetzung  
A 61/598/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen.  

3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen.

4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen.  

3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen.

4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergebnisse der Kurzstudie Lenkungskreis Bezahlbares Wohnen Erkelenz (1062 KB)      
   
    18.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen.

3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen.

4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    08.12.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen.

3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen.

4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Vorstellung Zwischenergebnisse und Beteiligung Nachbargemeinden, Träger öffentlicher Belange sowie Gewerbering  
A 61/599/2021  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/600/2021  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/601/2021  
Ö 5     Angelegenheiten Verkehr      
Ö 5.1  
Gründung einer AG Fuß- und Radverkehr für die Stadt Erkelenz  
A 61/602/2021  
N 1     (nichtöffentlich)