Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.09.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/372/2016  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem/Hohlstraße/Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/373/2016  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowieSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/374/2016  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A 46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/375/2016  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/376/2016  
Ö 2.6  
Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016-2021 (Nachtrag gemäß Forderung BezReg. Köln)  
Enthält Anlagen
 A 66/362/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2016      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Gesamtabschlüsse und Beteiligungen (2010 bis 2013)  
Enthält Anlagen
 A 10/411/2016  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
 A 14/083/2016  
Ö 3.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/084/2016  
Ö 4  
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten  
A 10/420/2016  
Ö 5  
European Energy Award (eea) - Sachstandsbericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 ff.
Enthält Anlagen
 A 10/414/2016  
Ö 6  
Bildung der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW  
A 10/412/2016  
Ö 7  
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Prälat Arnold Poll  
Enthält Anlagen
 A 10/421/2016  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/422/2016  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz     A 30/189/2016  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
 A 30/190/2016  
Ö 11  
Namensgebung für die städtische Mehrzweckhalle in Lövenich  
A 40/310/2016  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2015 gemäß § 116 Absatz 5 GO NRW i. V. m. § 95 Absatz 3 GO NRW  
A 20/355/2016  
Ö 13     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 13.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/356/2016  
Ö 13.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2016 bis 29.08.2016  
Enthält Anlagen
 A 20/357/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)