Auszug - European Energy Award (eea) - Sachstandsbericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 ff.  

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der Punkt 4. im Beschlussentwurf in der 14. Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2016 geändert worden sei und trägt die Änderung vor.

Beschluss:

„1. Der vorgestellte eea-Bericht wird zur Kenntnis genommen.

2. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) der Stadt Erkelenz mit dem Maßnahmenplan der Jahre 2016-2020 wird grundsätzlich zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung oder bereits durch die politischen Gremien konkret beschlossene Maßnahmen handelt, im Einzelfall gesondert durch den zuständigen Ausschuss oder den Rat zu entscheiden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen