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Auszug - Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014  

 
 
10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 51/107/2010 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig