Bürgerinformationssystem

Auszug - Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst  

 
 
6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 7.1
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 30.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 30/096/2010 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss:

Beschluss:

„Der Antrag der Partei Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.01.2010 wird abgelehnt.“

 

Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen