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Auszug - Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)  

 
 
2. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/010/2005 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

„Ziffer I der Anlage zu § 2 der Parkgebührenordnung wird um die „Atelierstraße auf dem Teilstück zwischen Kölner Straße und Heinrich-Jansen-Weg“ ergänzt. In Ziffer II der o. a. Anlage wird die „Brückstraße“ gestrichen. Ziffer IV der besagten Anlage wird um den „Freiheitsplatz“ erweitert. Bei Ziffer V werden die „Brückstraße“ sowie die „Atelierstraße / Ecke Tenholter Straße“ (Einzelstellplatz) angefügt.“

Abstimmungsergebnis: (11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung – als Empfehlung an den Rat)

Abstimmungsergebnis: (11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung – als Empfehlung an den Rat)