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Auszug - Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung  

 
 
2. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/009/2005 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von Fraktionsvorsitzendem Kehren erläutert 1

Auf Nachfrage von Fraktionsvorsitzendem Kehren erläutert 1. Beigeordneter Dr. Gotzen den Begriff des Kernstadtbereiches.

 

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs wünscht sich bzgl. zukünftiger Veranstaltungen mehr Informationen zum vorgesehenen Programm.

 

Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.04.2005  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt aus Anlass der Durchführung einer Kunstausstellung und eines Straßenfestes mit Bühnenprogramm im Zusammenhang mit der offiziellen Übergabe der oberen Kölner Straße nach erfolgter Umgestaltung wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: (14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung – als Empfehlung an den Rat)

Abstimmungsergebnis: (14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung – als Empfehlung an den Rat)