Auszug - Vorstellung der Leitentscheidung 2023  

Bürgermeister Muckel erläutert kurz die der Leitentscheidung 2023 vorausgegangene Historie: Die Veröffentlichung des Eckpunktepapiers vom Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und der RWE Power AG, die darauffolgende Erarbeitung des Positionspapiers der Stadt Erkelenz als Stellungnahme zur geplanten Leitentscheidung 2023 und die im Oktober veröffentlichte fünfte Leitentscheidung 2023 des Landes Nordrhein-Westfalen. Bürgermeister Muckel übergibt das Wort an Dr. Alexandra Renz und bittet darum, vorzutragen.

Dr. Alexandra Renz informiert über die für Erkelenz wesentlichen Punkte aus der fünften Leitentscheidung „Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“ anhand einer Power-Point-Präsentation. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Dr. Alexandra Renz beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Ratsmitglied Merkens bedankt sich bei Dr. Alexandra Renz für ihre Darstellungen. Sodann erfolgt die Abstimmung über den formulierten Beschlussvorschlag.

Beschluss:

„Die Ausführungen von Frau Dr. Renz werden zur Kenntnis genommen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig