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Vorlage - A 80/042/2023  

 
 
Betreff: Vorstellung der Leitentscheidung 2023
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE Entscheidung
24.10.2023 
6. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Tatbestand:

Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen hat im September die Leitentscheidung 2023 für das Rheinische Braunkohlenrevier beschlossen. Nach der Verständigung von Land, Bund und Bergbauunternehmen auf Eckpunkte eines vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohlenverstromung im Oktober 2022 erfolgte in 2023 ein breiter Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Leitentscheidung 2023 sichert nunmehr den Erhalt der fünf Dörfer, der drei Feldhöfe sowie der umgebenden Fläche.

Frau Dr. Renz vom Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

des Landes Nordrhein-Westfalen trägt vor.

Beschlussentwurf:

„Die Ausführungen von Frau Dr. Renz werden zur Kenntnis genommen.“

Klima-Check:

Trägt der Beschlussentwurf zum Klimaschutz oder zur Klimafolgenanpassung bei?

 

Ja ☐

Nein ☒

 

Keine Relevanz.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.