Auszug - Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags  

Maria Sprenger erklärt, dass die Anregung zur gemeinsamen Erklärung der Räte vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) komme. In ihrer Funktion als Vizepräsidentin im Deutsch-Französischen Ausschuss des RGRE befürworte sie diese Erklärung. Sie habe die Erklärung im Wortlaut entsprechend für Erkelenz und Saint-James ausgearbeitet und übersetzen lassen.

Auf Anregung von Ratsmitglied Merkens schlagen die Mitglieder des Partnerschaftskomitees in der Sitzung folgende Änderung auf Seite 2 der Formulierung zu Ziffer 1.), hier 2. Satz vor:

Nicht: „Wir möchten die Verpflichtung bekräftigen….“, sondern:

„Wir bekräftigen die Verpflichtung, die wir gemeinsam am 12. Oktober 1974 eingegangen sind, indem wir die Partnerschaftsurkunde unterzeichnen, die unsere beiden Städte vereint.“

Maria Sprenger wird die Formulierung in der deutschen und in der französischen Erklärung entsprechend ändern, bevor diese – vorbehaltlich der Rat der Stadt Erkelenz stimmt der Unterzeichnung der Erklärung in der Sitzung am 29.03.2023 zu - an den Bürgermeister von Saint-James geschickt wird, um den entsprechenden Beschluss des dortigen Rates zu veranlassen.

Stimmt der Rat in Saint-James der Unterzeichnung der Erklärung ebenfalls zu, erfolgt die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung im Rahmen des Besuches einer Delegation aus Saint-James in Erkelenz anlässlich des Lambertusmarktes im Juni 2023.

Die Erklärung in deutscher und französischer Sprache ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung der Räte anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags wird befürwortet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig