Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2019: Straßenzustand im Umsiedlungsstandort  

 
 
7. Sitzung des Braunkohlenausschusses
TOP: Ö 19
Gremium: Braunkohlenausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 61/498/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2019: Straßenzustand im Umsiedlungsstandort
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs berichtet über Beschwerden von Umsiedlern bzw. Handwerkern zu Nägeln auf der Fahrbahn und schlägt entsprechende verbindliche Regelungen mit RWE zur Fahrbahnreinigung vor. Technischer Beigeordneter Lurweg sagt zu, dass entsprechende Gespräche mit der RWE Power AG geführt werden, weist aber darauf hin, dass bereits regelmäßig Straßenreinigungen stattfinden und die Ursache der Verunreinigungen privatrechtlich gelöst werden müsse.

 

Ein Beschluss wurde nicht gefasst, der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.