Auszug - Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich der Partnerschaftsjubiläen 2019 mit Saint-James, Bad Windsheim und Thum  

Partnerschaftskomiteevorsitzender Wendt berichtet zum aktuellen Stand der Planungen der Jubiläumsfeierlichkeiten, die in der Zeit vom 25. bis 28. Oktober 2019 stattfinden werden. Er verweist auf die zur Beschlussvorlage im Bürger- bzw. Ratsinformationssystem eingestellten Anlagen „Grobprogramm“ und „Übersicht Rückäußerungen von Partnerstädten und Schulen“. Es haben bereits mehrere Gespräche mit Mitgliedern des Vereins Erkelenz international und der Verwaltung, an denen er als Komiteevorsitzender ebenfalls teilgenommen habe, stattgefunden. Für die Planung des Programms ist federführend der Verein Erkelenz International zuständig, da dieser als Verein bei der EU Fördermittel für die Feierlichkeiten beantragen konnte. Bei der Erstellung des Programms müssen bestimmte, von der EU vorgegebene Kriterien eingehalten werden. Ein Bescheid, ob die Fördermittel in Höhe von 12.000 Euro zur Auszahlung kommen, wird bis Ende Mai erwartet.

Partnerschaftskomiteevorsitzender Wendt erhofft sich aus den geplanten Sportveranstaltungen im Rahmen der Feierlichkeiten neue partnerschaftliche Aktivitäten zwischen den Sportvereinen.

Bürgermeister Jansen bedankt sich beim Verein Erkelenz International für die Erstellung des Programms und dessen Durchführung. Er betont, wie wichtig es gewesen sei, diesen Verein zu gründen, da nur Vereine die Möglichkeit haben, für Jubiläumsfeste Fördermittel zu beantragen. Das Partnerschaftskomitte hätte keinen Antrag stellten können. Er weist auch darauf hin, dass die KSK Heinsberg aufgrund eines Beschlusses des Kuratoriums für Völkerverständigung aus der dortigen Stiftung für Völkerverständigung 8.000 Euro für die Finanzierung der Feierlichkeiten zur Verfügung stelle, so dass die Finanzierung auch bei einem ablehnenden Bescheid der EU sichergestellt sei.

Komiteemitglied Küpper fragt, ob auch Erkelenzer Bürger, die in Saint-James Ehrenbürger sind, zu den geladenen Gästen gehören, was der Bürgermeister bejaht.

Beschluss 1 (in eigener Zuständigkeit):

„1. Das Partnerschaftskomitee stimmt der Verwendung der vom Rat für das Haushaltsjahr 2019 dem Partnerschaftskomitee zur Verfügung gestellten  Haushaltsmittel für die federführend durch ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ geplanten Jubiläumsfeierlichkeiten am Festwochenende 25. – 28.10.2019 gemäß in der Sitzung erläutertem Grobkonzept zur Programmplanung zu.

2. Die städtischen Haushaltsmittel werden als Zuschuss nach Vorlage und Prüfung eines Verwendungsnachweises an ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ ausgezahlt, allerdings nachrangig zu Fördermitteln aus einem vom Verein bereits beantragten EU-Fördermittel-Antrag und Zuschussmitteln aus der KSK-Stiftung für Völkerverständigung.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss 2 (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„1. ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ wird zur Ausrichtung der Jubiläumsfeierlichkeiten 2019 der verschiedenen Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften, insbesondere zur Aufführung der ‚Europäischen Suite‘ ein Zuschuss von 4.000 € gewährt. Die Mittel sind nach Beschlussfassung an den Verein auszuzahlen. Nach Abschluss des Jubiläums ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen

2. Der Kämmerer wird beauftragt, die Mittel zusätzlich bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig