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Auszug - Änderung einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018  

 
 
21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 30/209/2018 Änderung einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen erläutert den Tatbestand und die geänderte Rechtslage zum einzigen Tagesordnungspunkt. Wortmeldungen ergeben sich keine.

Beschluss:

„1.Der Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom 28.02.2018 über die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2018, 30.09.2018, 28.10.2018“ (einschließlich der 2. Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird aufgehoben.

 

2.Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte neue „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2018, 30.09.2018 und 28.10.2018“ (ausschließlich der 2. Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen (82 KB)