Auszug - Investitionsprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"  

Bürgermeister Peter Jansen berichtet, dass mit dem Investitionsprogramm „NRW.Bank:Gute Schule 2020“ ein Programm zur Verbesserung des vorhandenen baulichen Bestandes und die Planung und Realisierung einer digitalen Infrastruktur gefördert werden könne. Die Förderung von Neubauten sei auch möglich.

Er erläutert, dass es beabsichtigt sei, das zur Verfügung gestellte Kreditkontingent in Anspruch zu nehmen und hiermit verschiedene Projekte zu finanzieren.

Geplant seien:

-          Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Nysterbachschule in Lövenich (Kostenvolumen 2017-2020 = 310.000 €).

-          Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Franziskusschule und der Astrid-Lindgren-Schule in Erkelenz (Kostenvolumen 2017-2020 = 750.000 €).

-          Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Luise-Hensel-Schule in Erkelenz (Kostenvolumen 2017-2020 = 835.000 €).

-          Neubau des Trakt B (Roland Bau) des Cusanus-Gymnasiums (Kostenvolumen 2017-2020 = 2.200.000 €).

Die Mittel sind Haushaltsplan für das Jahr 2017 vorgesehen. Ggfls. können weitere Projekte in die Auflistung durch Ratsbeschluss aufgenommen werden.

Sachkundiger Bürger Stommel weist darauf hin, dass die Schaffung einer digitalen Infrastruktur bei den geplanten Maßnahmen besondere Beachtung finden solle.

Bürgermeister Jansen sagt auf Nachfrage aus dem Ausschuss zu, die Ergebnisse der Breitbandplanung, die durch ein auswärtiges Büro durchgeführt werden soll, vor Kenntnisnahme durch den Rat dem Schulausschuss vorzulegen.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.Die Verwaltung wird beauftragt, dass auf die Stadt Erkelenz entfallende Kreditkontingent in Höhe von 3.260.425 € aus dem Förderprogramm NRW.Bank.Gute Schule 2020 im Rahmen der dort genannten Modalitäten in Anspruch zu nehmen. Auf die Jahre 2017-2020 entfallen jeweils 815.106 €.

2. Die Mittel sind in erster Linie zur Finanzierung folgender Bauprojekte zu verwenden:

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Nysterbachschule in Lövenich

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Franziskusschule und der Astrid-Lindgren-Schule in Erkelenz

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Luise-Hensel-Schule in Erkelenz

-                      Neubau des Trakt B (Roland Bau) des Cusanus-Gymnasiums.

3. Die Verwaltung beauftragt ein externes Fachbüro mit der Erstellung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten eines leistungsfähigen Breitbandanschlusses für alle Schulgebäude. Dieses Konzept ist dem Rat der Stadt Erkelenz in einer seiner nächsten Sitzungen vorzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig