Auszug - Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme  

Technischer Beigeordneter Lurweg weist darauf hin, dass die Stellungnahme der Stadt zur Leitentscheidung bereits in der 2. und 3. Sitzung der Arbeitsgruppe Tagebaurand vorbereitet und durch Anregungen ergänzt wurde. Generell orientiert sich der Inhalt der Stellungnahme wesentlich an den Forderungen des entsprechenden Ratsbeschlusses vom 24.09.2014. Das Beteiligungsverfahren zur Leitentscheidung läuft noch bis zum 8. Dezember 2015. Die Stellungnahme soll vorbehaltlich der Zustimmung des Rates abgegeben werden.

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Spalink wurde seitens der Verwaltung bestätigt, dass die Stellungnahme schriftlich als auch digital versandt wird.

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe, Hauptausschuss und Rat):

„Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig