Bürgerinformationssystem
Ratsherr Spalink teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Grundschulverbund zwischen der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath und der Evangelischen Grundschule Schwanenberg zustimme. Einer aktuellen Information aus dem Schulministerium gemäß solle das Schulgesetz NRW jedoch nicht für kreisweite Schulentwicklungsplanungen geändert werden. Das Schulministerium habe mitgeteilt, dass man für ein kreisweites Gutachten sei. Eine Fortschreibung werde allerdings 3 bis 4 Jahre in Anspruch nehmen.
Ratsherr Kehren erklärt, dass Erster Beigeordneter Dr. Gotzen in der Sitzung des Schulausschusses unrichtig informiert habe, dass die Möglichkeit einer kreisweiten Schulentwicklungsplanung im Schulgesetz NRW aufgenommen werden solle. Er bittet, diese Aussage in der Niederschrift aufzunehmen.
Erster Beigeordneter Dr. Gotzen teilt mit, dass er nicht berichtet habe, dass das Schulgesetz NRW geändert werden solle. Er habe über seinen Kenntnisstand berichtet. Beschluss: „Die Stadt Erkelenz bildet zum 01.02.2016 einen Grundschulverbund zwischen der Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, St.-James-Straße 1, 41812 Erkelenz, und der Evangelischen Grundschule der Stadt Erkelenz in Schwanenberg, Rheinweg 150, 41812 Erkelenz. Die Evangelische Grundschule Schwanenberg ist zum gleichen Zeitpunkt aufzulösen. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Verfahren durchzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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