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Tagesordnung - 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 2.1  
Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.05.2020 hier: sofortige Aussetzung des Integrierten Handlungskonzeptes 2030  
Enthält Anlagen
A 61/530/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„…“

 

 

   
    23.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz beantragt, dass das Integrierte Handlungskonzept und die Umsetzung bislang nicht bewilligter Maßnahmen mit sofortiger Wirkung und bis auf weiteres ausgesetzt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen

 

   
    24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz beantragt, dass das Integrierte Handlungskonzept und die Umsetzung bislang nicht bewilligter Maßnahmen mit sofortiger Wirkung und bis auf weiteres ausgesetzt werden.“

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 39 Nein-Stimmen

 

Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie Haus- und Hofprogramm  
Enthält Anlagen
A 61/531/2020  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Franziskanerplatz: Beschluss über das Planungskonzept zur Einreichung eines Förderantrages  
Enthält Anlagen
A 61/532/2020  
Ö 2.4  
Grünring / Westpromenade: Beschluss über das Planungskonzept zur Einreichung eines Förderantrages  
Enthält Anlagen
A 61/533/2020  
N 1     (nichtöffentlich)