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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Änderung einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018 (Anmerkung: Aufgrund einer geänderten Sachlage muss über die am 28.02.2018 vom Rat beschlossene ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen erneut beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/209/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„1.Der Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom 28.02.2018 über die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2018, 30.09.2018, 28.10.2018“ (einschließlich der 2. Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird aufgehoben.

 

2.Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte neue „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2018, 30.09.2018 und 28.10.2018“ (ausschließlich der 2. Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird erlassen.“
   
    12.04.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.Der Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom 28.02.2018 über die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2018, 30.09.2018, 28.10.2018“ (einschließlich der 2. Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird aufgehoben.

 

2.Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte neue „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2018, 30.09.2018 und 28.10.2018“ (ausschließlich der 2. Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen (82 KB)