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Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2016 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/302/2016  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/303/2016  
Ö 2.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/304/2016  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/305/2016  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/306/2016  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e. V.  
A 40/307/2016  
Ö 2.7  
Zuschuss zur Veröffentlichung der Baux-Chronik durch den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V.  
A 40/308/2016  
Ö 2.8  
Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.
Enthält Anlagen
A 40/309/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/369/2016  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/370/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/348/2016  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/349/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/350/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 7.081.481,38 Euro wird festgestellt.

 

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 140.042,77 Euro (Erträge 166.369,91 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 26.327,14 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt

 

 3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2015 wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

 4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 19. April 2016 Entlastung erteilt.“

 

   
    23.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 7.081.481,38 Euro wird festgestellt.

 

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 140.042,77 Euro (Erträge 166.369,91 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 26.327,14 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

 3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2015 wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

 4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 19. April 2016 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Steuerbilanz zum 31.12.2015_Gewinn- und Verlustrechnung 1.1.2015 bis 31.12.2015 (200 KB)      
   
    29.06.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 7.081.481,38 Euro wird festgestellt.

 

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 140.042,77 Euro (Erträge 166.369,91 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 26.327,14 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

 3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2015 wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

 4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 19. April 2016 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Steuerbilanz zum 31.12.2015_Gewinn- und Verlustrechnung 1.1.2015 bis 31.12.2015 (200 KB)      
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/351/2016  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016  
Enthält Anlagen
A 20/352/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)