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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016 |
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| Ö 2.1 |
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Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2016 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten |
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A 40/302/2016 |
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| Ö 2.2 |
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Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen |
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A 40/303/2016 |
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| Ö 2.3 |
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Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume |
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A 40/304/2016 |
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| Ö 2.4 |
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Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich |
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A 40/305/2016 |
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| Ö 2.5 |
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Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V. |
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A 40/306/2016 |
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| Ö 2.6 |
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Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e. V. |
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A 40/307/2016 |
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| Ö 2.7 |
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Zuschuss zur Veröffentlichung der Baux-Chronik durch den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V. |
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A 40/308/2016 |
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| Ö 2.8 |
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Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V. |
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A 40/309/2016 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016 |
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| Ö 3.1 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/369/2016 |
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| Ö 3.2 |
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Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/370/2016 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. G02.2/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ |
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21.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 5.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. G02.2/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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23.06.2016 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. G02.2/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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29.06.2016 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. G02.2/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. G02.3/3 „Tenholter Straße/südl. A46“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 4 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art) |
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A 20/348/2016 |
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| Ö 5 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art) |
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A 20/349/2016 |
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| Ö 6 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz |
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A 20/350/2016 |
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| Ö 7 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 7.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/351/2016 |
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| Ö 7.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016 |
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A 20/352/2016 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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