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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Gremium: Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen" vom 17.12.2008 (Anmerkung: Änderung der Satzung, da bisherige Unterkünfte nicht mehr bzw. zusätzliche Räumlichkeiten als Übergangsheime genutzt werden sollen.)  
Enthält Anlagen
 0/51/168/2014  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erkelenz" vom 13.04.2000 in der Fassung der 1. Artikelsatzung vom 29.12.2001 (Anmerkung: Über die Neufassung der genannten städtischen Obdachsatzung soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/169/2014  
Ö 4  
Namensgebung für das Übergangsheim in Erkelenz "Südpromenade 31"  
Enthält Anlagen
 0/51/169/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

„…“

 

 

 

In der 2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.02.2014 wurde folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

„Das Haus in Erkelenz, Südpromenade 31, in dem künftig ausländische Flüchtlinge untergebracht werden, soll den Namen Familie-Harf-Haus erhalten.“

 

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
   
    10.12.2014 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

„Das Haus in Erkelenz, Südpromenade 31, in dem künftig ausländische Flüchtlinge untergebracht werden, soll den Namen Familie-Harf-Haus erhalten.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
   
    11.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Haus in Erkelenz, Südpromenade 31, in dem künftig ausländische Flüchtlinge untergebracht werden, soll den Namen Familie-Harf-Haus erhalten.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
   
    17.12.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Haus in Erkelenz, Südpromenade 31, in dem künftig ausländische Flüchtlinge untergebracht werden, soll den Namen Familie-Harf-Haus erhalten.“

Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
N 1     (nichtöffentlich)