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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales

Bezeichnung:	2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Datum:	Mi, 10.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen" vom 17.12.2008 (Anmerkung: Änderung der Satzung, da bisherige Unterkünfte nicht mehr bzw. zusätzliche Räumlichkeiten als Übergangsheime genutzt werden sollen.)

Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erkelenz" vom 13.04.2000 in der Fassung der 1. Artikelsatzung vom 29.12.2001 (Anmerkung: Über die Neufassung der genannten städtischen Obdachsatzung soll beraten und entschieden werden.)

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

„Die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft wird hiermit beschlossen.“

10.12.2014 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales

Ö 3 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

„Die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft wird hiermit beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkuenfte (30 KB)

11.12.2014 - Hauptausschuss

Ö 8.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft wird hiermit beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkuenfte (30 KB)

17.12.2014 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 11.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft wird hiermit beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkuenfte (30 KB)

Namensgebung für das Übergangsheim in Erkelenz "Südpromenade 31"

(nichtöffentlich)

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