Tagesordnung - 10. Sitzung des Bau- und Werksausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium:	Bau- und Betriebsausschuss
Datum:	Do, 08.12.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung
Ö 2		Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 3		Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung - keine Vorlagen -
Ö 4		Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung	A 66/088/2005
Ö 4.1		Straßen- und Kanalsanierung "Gasberg" nördlich der Einmündung Vogelstange in Lövenich	A 66/089/2005
Ö 4.2		Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungs/-sanierungsprogramm im Jahre 2006	A 66/090/2005
Ö 5		Angelegenheiten Baubetriebshof und Grünflächen	A 60/013/2005
Ö 5.1		Umsiedlung Immerath, Lützerath, Pesch hier: Freianlagenplanung Anm.: Das mit dem Bürgerbeirat abgestimmte Konzept der Freianlagenplanung wird vom Landschaftsarchitekturbüro Scheller vorgestellt. Die Fortführungsplanung soll auf Basis dieses Konzeptes beschlossen werden	A 60/019/2005
Ö 5.2		Umsiedlung Borschemich hier: Freianlagenplanung Anm.: Das mit dem Bürgerbeirat abgestimmte Konzept der Freianlagenplanung wird vom Landschaftsarchitekturbüro Müller & Partner vorgestellt. Die Fortführungsplanung soll auf Basis dieses Konzeptes beschlossen werden.	A 60/020/2005
Ö 5.3		Forstwirtschaftsplan 2006 hier: Vorstellung der im Forstwirtschaftsplan 2006 vorgesehenen Maßnahmen zur Bewirtschaftung des städtischen Waldbesitzes	A 60/016/2005
Ö 6		Angelegenheiten des Abwasserbetriebes	A 20/003/2005
Ö 6.1		Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009	A 20/004/2005
Ö 6.2		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/005/2005
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 8.998.403 Euro b) die Erträge auf 8.998.403 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 14.023.600 Euro b) die Ausgaben auf 14.023.600 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 7.056.181 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.630.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2006 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	08.12.2005 - Bau- und Betriebsausschuss
	Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 8.998.403 Euro b) die Erträge auf 8.998.403 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 14.023.600 Euro b) die Ausgaben auf 14.023.600 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 7.056.181 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.630.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2006 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 8.1.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 8.998.403 Euro b) die Erträge auf 8.998.403 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 14.023.600 Euro b) die Ausgaben auf 14.023.600 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 7.056.181 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.630.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2006 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 3.3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
N 5.3		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)

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