Bürgerinformationssystem
Mit Schreiben vom 30.11.2005 stellt die SPD folgende Anfrage an die Verwaltung: In welchen Schulen werden aktuell Baumaßnahmen durchgeführt und in welchen Schulen gibt es zur Zeit einen Sanierungsstau? Antwort: Größere Baumaßnahmen finden zur Zeit in der Hauptschule am Zehnthofweg statt im Rahmen der Fenstersanierung und in der Hauptschule in Gerderath, wo die Mensa in einem Teilbereich umgebaut wird. Ebenso wird auf dem Grundschulgelände in Lövenich in den nächsten Tagen im Schulhofbereich eine größere Zaunanlage gesetzt. Darüber hinaus laufen im täglichen Unterhaltungsgeschäft eine Vielzahl von Kleinreparaturen in den unterschiedlichen Schulgebäuden. Ebenso findet zur Zeit eine Abstimmung mit den beteiligten Schulen und Hausmeistern statt, wo in den Weihnachtsferien Malerarbeiten im Rahmen der normalen Instandhaltung durchgeführt werden können. Rückblickend sind im Haushaltsjahr 2005 rund 620.000,-- Euro im Bereich der baulichen Unterhaltung von Schulen eingesetzt worden. Für das Jahr 2006 sind insgesamt Unterhaltungsarbeiten an Schulen in einer Größenordnung von ca. 1.000.000,-- Euro vorgesehen, die allerdings unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsplanungen stehen. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch nochmals an den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt erinnern, der bezogen auf den Einsatz von finanziellen Mitteln für die bauliche Unterhaltung im Hochbaubereich der Stadt Erkelenz hier bisher von allen geprüften Kommunen den höchsten Wert attestiert. Daher sei hier nochmals deutlich hervorgehoben, dass es weder im haustechnischen Bereich (hierbei verweise ich nochmals auf den gerade veröffentlichten Energiebericht) noch im funktionellen Bereich an den Erkelenzer Schulen einen Sanierungsstau gibt. Dass bei der Vielzahl von Schulgebäuden permanent Reparaturarbeiten durchgeführt werden und dass das Schulzentrum aufgrund des großen Gebäudebestandes hier im Regelfall den größten Anteil an Unterhaltungsmitteln verbraucht, ist selbstverständlich. Dass es über den haustechnischen und den funktionellen Bereich hinaus aus den Schulen heraus eine Vielzahl von Wünschen hinsichtlich Schönheitsreparaturen, wie z.B. Malerarbeiten gibt, ist auch selbstverständlich, begründet aber nicht die Feststellung, dass in den Erkelenzer Schulen ein Sanierungsstau vorliegt. Es wäre wünschenswert, allen Anregungen auch nachzukommen. Doch müssen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die auch, bestätigt durch die GPA, im Vergleich zu anderen Kommunen nicht zu gering sind, die Aufgaben nach Prioritätsmerkmalen, die in erster Linie Funktionalität, Sicherheit und Energieaspekte beinhalten, abgearbeitet werden. |
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