Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Mo, 16.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (Anmerk.: Aufgrund des moderierten Planungsverfahrens (Meinungsumfrage, Forum 9 am 05.09., 13. Arbeitssitzung Bürgerbeirat am 12.09. mit Beschlussempfehlung an die pol. Gremien) wird die Beschlussvorlage als Tischvorlage in der Sitzung vorgelegt.)  
Enthält Anlagen
A 61/268/2013  
Ö 3  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/269/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren:

 

  • Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
  • Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
  • Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
  • Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
  • Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
  • Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
  • Hinzuziehung von Sachverständigen.

 

 

   
    16.09.2013 - Braunkohlenausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren:

 

  • Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
  • Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
  • Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
  • Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
  • Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
  • Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
  • Hinzuziehung von Sachverständigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

   
    18.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren:

 

  • Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
  • Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
  • Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
  • Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
  • Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
  • Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
  • Hinzuziehung von Sachverständigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Enthält Anlagen
Projekt Tagebaufolgelandschaft Garzweiler II hier: Sachstandsbericht und Informationen über das Projekt  
III/047/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)