Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/205/2005  
Ö 4  
Ersatzbestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/206/2005  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/021/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

a)        Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 55.556.692,45 €  wird festgestellt.

 

b)         Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2004, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von 2.073.620,72 € (Erträge 3.820.264,29 €,  Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 752.963,53 €, Aufwendungen 993.680,04 €) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.073.620,72 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 11. Juli 2005 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.

 

   
    07.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

a)        Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 55.556.692,45 €  wird festgestellt.

 

b)         Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2004, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von 2.073.620,72 € (Erträge 3.820.264,29 €,  Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 752.963,53 €, Aufwendungen 993.680,04 €) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.073.620,72 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 11. Juli 2005 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.

 

Abstimmungsergebnis (einstimmig – als Empfehlung an den Rat):

Abstimmungsergebnis (einstimmig – als Empfehlung an den Rat):

   
    19.10.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

a)        Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 55.556.692,45 €  wird festgestellt.

 

b)         Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2004, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von 2.073.620,72 € (Erträge 3.820.264,29 €,  Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 752.963,53 €, Aufwendungen 993.680,04 €) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.073.620,72 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 11. Juli 2005 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 6  
Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW  
Enthält Anlagen
A 20/022/2005  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005  
A 20/023/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)