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Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 A 10/205/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„Die Hauptsatzung der Stadt Erkelenz vom 14. April 2000 in der Fassung der 8. Änderung vom 15. Dez. 2004 (in Kraft getreten am 04. Jan. 2005) wird wie folgt geändert:

 

Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c erhält folgende Fassung:

...über die Einstellung, Eingruppierung bzw. Neueingruppierung

von Beschäftigten ab Entgeltgruppe 9 TVöD und höher; ..
   
    07.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„Die Hauptsatzung der Stadt Erkelenz vom 14. April 2000 in der Fassung der 8. Änderung vom 15. Dez. 2004 (in Kraft getreten am 04. Jan. 2005) wird wie folgt geändert:

 

Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c erhält folgende Fassung:

...über die Einstellung, Eingruppierung bzw. Neueingruppierung

von Beschäftigten ab Entgeltgruppe 9 TVöD und höher; ..

 

Abstimmungsergebnis: (einstimmig – als Empfehlung an den Rat)

Abstimmungsergebnis: (einstimmig – als Empfehlung an den Rat)
   
    19.10.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„Die Hauptsatzung der Stadt Erkelenz vom 14. April 2000 in der Fassung der 8. Änderung vom 15. Dez. 2004 (in Kraft getreten am 04. Jan. 2005) wird wie folgt geändert:

 

Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c erhält folgende Fassung:

...über die Einstellung, Eingruppierung bzw. Neueingruppierung

von Beschäftigten ab Entgeltgruppe 9 TVöD und höher; ..

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4  
Ersatzbestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/206/2005  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/021/2005  
Ö 6  
Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW  
Enthält Anlagen
 A 20/022/2005  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005  
A 20/023/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)