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Tagesordnung - 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 3.1  
Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/254/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 10. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“
   
    21.02.2013 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 10. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 10. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Neubau einer Feuerwehrgarage Verwaltungsbereich Johannismarkt 17 hier: Baubeschluss (Anmerk.: Der erste Einsatztrupp der Feuerwehr wird von Mitarbeitern der Verwaltung gebildet. Damit dieser Einsatztrupp direkt zur Einsatzstelle fahren kann, soll eine Garage für ein größeres Löschfahrzeug im Bereich der Verwaltung errichtet werden.)  
Enthält Anlagen
 A 63/237/2013  
Ö 4.2  
Sanierung des Alten Rathauses mit Erneuerung des Schieferdaches und Beleuchtung der offenen Arkaden und der Fassade hier: Baubeschluss  
A 63/238/2013  
Ö 5  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 5.1  
Baugebiet Schulring/Zentralfriedhof: Straßen- und Kanalbau, Errichtung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/287/2013  
Ö 5.2  
Erweiterung Gewerbe- und Industriepark Commerden, Bebauungsplan Nr. XIX/3 Luxemburger Straße; Straßen- und Kanalbau; Errichtung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/288/2013  
Ö 5.3  
Endausbau Borschemich (neu): Straßenbau und Errichtung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/289/2013  
Ö 5.4  
Endausbau Immerath (neu): Straßenbau und Errichtung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/290/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 3.6     (nichtöffentlich)      
N 3.7     (nichtöffentlich)      
N 3.8     (nichtöffentlich)      
N 3.9     (nichtöffentlich)      
N 3.10     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)