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Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verlagerung des Sitzes der Geschäftsführung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) von Erkelenz nach Geilenkirchen (Anmerkung: Die Verlagerung der Geschäftsleitung der west bedarf der Zustimmung der Gründungsgesellschafter der KWH. Da eine Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der KWH am 09.12.2013 erfolgen soll, ist die Zustimmung des Rates erforderlich.)  
Enthält Anlagen
A 20/272/2013  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2014" (Anmerkung: Über den Vorschlag der Verwaltung, für den Altweiberdonnerstag 2014 im Bereich des Johannismarktes ein Glasverbot durch den Erlass einer Allgemeinverfügung auszusprechen, soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/155/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2014 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

   
    06.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2014 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der Allgemeinverfügung (789 KB)      
   
    18.12.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2014 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der Allgemeinverfügung (789 KB)      
Ö 4  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2013  
A 61/274/2013  
Ö 5  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.09.2013 bis 21.10.2013  
Enthält Anlagen
A 20/271/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)