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Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verlagerung des Sitzes der Geschäftsführung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) von Erkelenz nach Geilenkirchen (Anmerkung: Die Verlagerung der Geschäftsleitung der west bedarf der Zustimmung der Gründungsgesellschafter der KWH. Da eine Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der KWH am 09.12.2013 erfolgen soll, ist die Zustimmung des Rates erforderlich.)  
Enthält Anlagen
 A 20/272/2013  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2014" (Anmerkung: Über den Vorschlag der Verwaltung, für den Altweiberdonnerstag 2014 im Bereich des Johannismarktes ein Glasverbot durch den Erlass einer Allgemeinverfügung auszusprechen, soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/155/2013  
Ö 4  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2013  
A 61/274/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Dem Bürgerbeirat Borschemich wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 600,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Vertei-ler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.

 

Dem Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 900,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Ko-pier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.“

 
   
    06.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Bürgerbeirat Borschemich wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 600,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.

 

Dem Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 900,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.09.2013 bis 21.10.2013  
Enthält Anlagen
 A 20/271/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)