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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Kultur und Sport
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Haus Hohenbusch
Ort: Hohenbuscher Straße, 41812 Erkelenz-Hetzerath

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007  
A 40/206/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Der § 6 Nr. 1 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007 wird wie folgt geändert:

 

Ausstellung eines Benutzerausweises                                                        24,00 Euro.“

   
    01.06.2011 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Der § 6 Nr. 1 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007 wird wie folgt geändert:

 

Ausstellung eines Benutzerausweises                                                        24,00 Euro.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.07.2011 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
    Geänderter bzw

Geänderter bzw. erweiterter Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

(Änderungen bzw. Erweiterung fett und kursiv gedruckt)

1.

Der § 6 Nr. 1 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007 wird wie folgt geändert:

 

`Ausstellung eines Benutzerausweises (für ein Jahr)                                12,00 Euro`

 

2.

Die Verlängerung für das zweite Jahr soll in einem vereinfachten Verfahren erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

   
    13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.

Der § 6 Nr. 1 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007 wird wie folgt geändert:

 

`Ausstellung eines Benutzerausweises (für ein Jahr)                                12,00 Euro`

 

2.

Die Verlängerung für das zweite Jahr soll in einem vereinfachten Verfahren erfolgen.

 

3.

Paragraph 6 wird um folgenden Absatz erweitert:

 

Inhaber/innen der Ehrenamtskarte erhalten eine Gebührenermäßigung von 50 % auf die Ausstellung eines Benutzerausweises.“

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Ö 3     Förderung der Vereinsarbeit der Stadt Erkelenz      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2011 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/207/2011  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/208/2011  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/209/2011  
Ö 4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V. (Anmerk.: Dem Verein wird jährlich ein Zuschuss i.H.v. 2.500,00 Euro zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährt.)  
A 40/210/2011  
Ö 5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2011 (Anmerk.: Dem Verein wird jährlich ein Zuschuss i.H.v. 3.500,00 Euro zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährt.)  
A 40/211/2011  
Ö 6  
Gewährung eines Zuschusses an den Kirchen- und Projektchor zur Ausrichtung kirchenmusikalischer Veranstaltungen im Jahr 2011 (Anmerk.: Dem Kirchen- und Projektchor wird ein Zuschuss i.H.v. 1.500,00 Euro zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährt.)  
A 40/212/2011  
Ö 7  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e. V. im Jahr 2011 (Anmerk.: Dem Verein wird ein Zuschuss i.H.v. 1.500,00 Euro zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährt.)  
A 40/213/2011  
Ö 8  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Lövenich (Anmerk.: Dem Verein soll ein Zuschuss i.H.v. 5.000,00 Euro zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährt werden.)  
A 40/214/2011  
Ö 9  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V. (Anmerk.: Dem Verein soll zur Ausrichtung eines Konzertes ein Zuschuss i.H.v. 1.500,00 Euro gewährt werden.)  
A 40/215/2011  
Ö 10  
Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath  
A 40/216/2011  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage  
Enthält Anlagen
A 40/217/2011  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Festlegung der zukünftigen Öffnungszeiten des sich im Bau befindlichen Sport- und Familienbades Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/218/2011  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Festlegung der Eintrittspreise für das sich im Bau befindliche Sport- und Familienbad Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/219/2011  
N 1     (nichtöffentlich)