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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 27.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Aktuelles aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
 A 80/041/2009  
Ö 4  
5. Änderung Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses sowie Beschluss zum Bebauungsplanentwurf und zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB  
A 61/142/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„1.       Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 5. Änderung gemäß § 13 Abs. 1 BauGB nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, berührt.

2.               Die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“
   
    27.01.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„1.       Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 5. Änderung gemäß § 13 Abs. 1 BauGB nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, berührt.

2.               Die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte, ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)
N 1     (nichtöffentlich)