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Tagesordnung - 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Erweiterung der Luise-Hensel-Schule, Salierring 255 - Baubeschluss  
A 63/112/2008  
Ö 4  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 4.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/114/2008  
Ö 4.2  
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012  
Enthält Anlagen
A 20/115/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. 6. 2008 (GV. NRW. S. 514), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2008 - 2012 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2008 - 2012 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    30.10.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. 6. 2008 (GV. NRW. S. 514), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2008 - 2012 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2008 - 2012 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. 6. 2008 (GV. NRW. S. 514), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2008 - 2012 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2008 - 2012 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)