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Tagesordnung - 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Erweiterung der Luise-Hensel-Schule, Salierring 255 - Baubeschluss  
A 63/112/2008  
Ö 4  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 4.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/114/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

(als Empfehlung an den Rat):

 

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2009 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                  8.243.300 Euro

b) die Erträge auf                                                                                 9.609.073 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einzahlungen auf                                    7.488.368 Euro

b)     die Auszahlungen auf                                  10.627.000 Euro

 

3.                 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2009 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf            7.408.368 Euro festgesetzt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 210.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2009 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    30.10.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2009 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                       8.243.300 Euro

b) die Erträge auf                                                                                   9.609.073 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einzahlungen auf                                                                        7.488.368 Euro

b)     die Auszahlungen auf                                                                     10.627.000 Euro

 

3.                 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2009 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf               7.408.368 Euro festgesetzt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 210.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2009 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2009 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                       8.243.300 Euro

b) die Erträge auf                                                                                   9.609.073 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einzahlungen auf                                                                        7.488.368 Euro

b)     die Auszahlungen auf                                                                     10.627.000 Euro

 

3.                 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2009 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf               7.408.368 Euro festgesetzt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 210.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2009 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 4.2  
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012  
Enthält Anlagen
A 20/115/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)