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Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/681/2007  
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/083/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.420.336,79 Euro  wird festgestellt.

 

 b)        Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von                 1.886.714,05 Euro (Erträge 3.905.319,76 Euro, 1.116.445,36 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 5.716,31 Euro, Aufwendungen 907.876,66 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.886.714,05 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. September 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.“

 

   
    07.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.420.336,79 Euro  wird festgestellt.

 

 b)        Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von                 1.886.714,05 Euro (Erträge 3.905.319,76 Euro, 1.116.445,36 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 5.716,31 Euro, Aufwendungen 907.876,66 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.886.714,05 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. September 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)       Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.420.336,79 Euro  wird festgestellt.

 

 b)        Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von                 1.886.714,05 Euro (Erträge 3.905.319,76 Euro, 1.116.445,36 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 5.716,31 Euro, Aufwendungen 907.876,66 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.886.714,05 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. September 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/084/2007  
Ö 6  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2007 bis 23.10.2007  
Enthält Anlagen
A 20/085/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)