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Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/681/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.893.410,89 Euro wird festgestellt.

 

b)                    Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 311.108,74 Euro (Erträge 421.183,56 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 110.074,82 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 25. Juni 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    07.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.893.410,89 Euro wird festgestellt.

 

b)                     Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 311.108,74 Euro (Erträge 421.183,56 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 110.074,82 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 25. Juni 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.893.410,89 Euro wird festgestellt.

 

b)                     Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 311.108,74 Euro (Erträge 421.183,56 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 110.074,82 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 25. Juni 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/083/2007  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/084/2007  
Ö 6  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2007 bis 23.10.2007  
Enthält Anlagen
A 20/085/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)