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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2.1  
Information über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 05.04.2006      
Ö 2.2  
Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 07.06.2006      
Ö 3  
ZUSATZPUNKT: Namengebung der 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle  
A 40/100/2006  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.05.2006      
Ö 4.1  
Errichtung einer Skulptur im Innenhof der Verwaltung  
A 40/095/2006  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.06.2006      
Ö 5.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/050/2006  
Ö 5.2  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/051/2006  
Ö 5.3  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/052/2006  
Ö 5.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/056/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    01.06.2006 - Braunkohlenausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

 

 

   
    06.06.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    07.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

   
    21.06.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

 

Ö 5.5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/057/2006  
Ö 5.6  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/053/2006  
Ö 5.7  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/058/2006  
Ö 5.8  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/054/2006  
Ö 5.9  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/055/2006  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.06.2006      
Ö 6.1  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
A 51/039/2006  
Ö 7  
Benennung von Mitgliedern und eines stv. Mitgliedes für den Vorstand des Schwalmverbandes  
A 10/392/2006  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 15.03.-25.04.2006  
Enthält Anlagen
A 20/048/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)