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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2.1  
Information über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 05.04.2006      
Ö 2.2  
Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 07.06.2006      
Ö 3  
ZUSATZPUNKT: Namengebung der 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle  
A 40/100/2006  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.05.2006      
Ö 4.1  
Errichtung einer Skulptur im Innenhof der Verwaltung  
A 40/095/2006  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.06.2006      
Ö 5.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/050/2006  
Ö 5.2  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/051/2006  
Ö 5.3  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/052/2006  
Ö 5.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/056/2006  
Ö 5.5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/057/2006  
Ö 5.6  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/053/2006  
Ö 5.7  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/058/2006  
Ö 5.8  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/054/2006  
Ö 5.9  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/055/2006  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.06.2006      
Ö 6.1  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
A 51/039/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dass die Stadt Erkelenz als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe von ihrem Recht Gebrauch macht, für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und der Tagespflege im Jugendamtsbereich Erkelenz Elternbeiträge zu erheben.

Er empfiehlt dem Rat, die Erhebung der Elternbeiträge in der als Anlage im Original beigefügten Satzung zu erheben.“

   
    13.06.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dass die Stadt Erkelenz als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe von ihrem Recht Gebrauch macht, für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und der Tagespflege im Jugendamtsbereich Erkelenz Elternbeiträge zu erheben.

Er empfiehlt dem Rat, die Erhebung der Elternbeiträge in der als Anlage im Original beigefügten Satzung zu erheben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung Elternbeiträge (25 KB)      
Anlage 2 2 Satzung Elternbeiträge Anlage 1 (11 KB)      
Anlage 3 3 Satzung Elternbeiträge Anlage 2 (14 KB)      
   
    21.06.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dass die Stadt Erkelenz als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe von ihrem Recht Gebrauch macht, für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und der Tagespflege im Jugendamtsbereich Erkelenz Elternbeiträge zu erheben.

Er empfiehlt dem Rat, die Erhebung der Elternbeiträge in der als Anlage im Original beigefügten Satzung zu erheben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

 

Ö 7  
Benennung von Mitgliedern und eines stv. Mitgliedes für den Vorstand des Schwalmverbandes  
A 10/392/2006  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 15.03.-25.04.2006  
Enthält Anlagen
A 20/048/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)